The Wasp

Ralf Schumacher:
„Ich wünsche den Bauern viel Erfolg und hoffe, dass unsere Regierung zur Vernunft kommt. Die Landwirtschaft ist extrem wichtig für unser Land und das sollte der Allgemeinheit auch was wert sein.“

Ich:
Davon abgesehen, dass Meinungsäußerungen in X-Länge selten fundiert sind, ja, unsere Landwirtschaft sollte uns allen etwas wert sein. Die Lebensmittelpreise sind zu niedrig. Alle Länder um uns herum, geben mehr Geld für Essen aus als wir Deutschen. Ich bezweifle allerdings stark, dass Herr Schumacher viel von Subventionen und deren Auswirkungen versteht. Viele Politiker offenbar auch nicht. Eigentlich dürfte es in einer Marktwirtschaft der Theorie nach gar keine geben. Subventionen hebeln den Markt aus, der sich eigentlich aus Angebot und Nachfrage ganz von selbst regelt.

Einem Kollegen von mir, schwebt vor, weltweit alle Regierungen abzuschaffen und stattdessen eine KI-Regierung für die gesamte Welt einzusetzen. Sie wäre frei von Gefühlen, Krieg und dem alles beherrschenden Egoismus. Kein Land würde bevorteilt. Subventionen gäbe es nicht.

Wäre sich die Welt also darin einig, auf Subventionierung generell zu verzichten, gäbe es logischerweise keine. Allen wäre klar, die qualitativ hochwertigsten und günstigsten Anbieter stechen die anderen aus. Da das aber ein sich ständig ändernder Wettbewerb ist, ist das kein zementierter Zustand.

In der Realität subventioniert die chinesische Regierung massiv die Produktion von Solarzellen mit dem Ziel Marktführer auf diesem Gebiet zu werden. Der Effekt ist ähnlich wie bei der Wirtschaftsspionage. Es geht darum, Reichtum zu stehlen. Die Solarhersteller in Deutschland, die nicht in gleicher Höhe unterstützt wurden, verloren dadurch ihre Konkurrenzfähigkeit bis es sie irgendwann gar nicht mehr gab. Beherrscht man den Weltmarkt, können die Subventionen wieder entfallen. Ohne Konkurrenz kann nun der Preis bestimmt werden. Das ist der Sinn von Subventionen, deshalb gibt es sie. Und diese Bevorteilung findet irgendjemand gut? Ja, immer die, die zumindest über einen längeren Zeitraum davon massiv profitieren. Der Markt wird ausgehebelt.

2023 waren chinesische Firmen in der Lage, Solarmodule mit einer Gesamtleistung von 861 Gigawatt (GW) herzustellen. 2024 sollen die Kapazitäten trotz der Ramschpreise um weitere 500 bis 600 GW steigen. Nur mit der Produktion 2024 könnte der gesamte globale Solarbedarf bis 2032 abgedeckt werden. Denn weltweit werden immer noch deutlich mehr Solarmodule hergestellt als installiert (390 GW). Durch das massive Überangebot fielen die Preise für Solarmodule 2023 um fast 50 Prozent.

Laut des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) erhielten 2022 mehr als 99 Prozent der börsennotierten chinesischen Unternehmen in den neuen Schlüsseltechnologien direkte staatliche Subventionen.

In einer Marktwirtschaft regulieren sich Angebot und Nachfrage über den Preis. Das funktioniert hervorragend. Sinkt das Angebot, steigt der Preis. Das weckt das Interesse bei den Anbietern, mehr zu produzieren. Steigt das Angebot, sinkt der Preis wieder.
Nun soll unsere Marktwirtschaft aber auch sozial sein. Die "Schwächelnden", die bei einem strengen Wettbewerk nicht mithalten können, sollen Unterstützung erfahren. Dazu fühlt sich die Politik berufen. Die Frage ist nur, ob die "Schwäche" von ihr auch immer richtig eingeschätzt wird und die Subvention den Effekt erzielt, den man sich vorgestellt hatte. Therorie und Praxis stimmen bekanntlich nicht immer überein. Ein Eingriff in den Markt kann gut gemeint sein und dennoch negative Auswirkungen haben.

Zurück zur Subventionierung der deutschen Bauern. Die Konsequenz ist, dass unrentable Bauern erhalten bleiben, die Lebensmittelpreise in Deutschland generell zu niedrig sind, die Qualität der Produkte leiden kann und Butterberge und Milchseen entstehen.

Ein konstantes Überangebot bedeutet konstant niedrige Preise. Das beklagen die deutschen Bauern seit Jahrzehnten und das völlig zurecht. Und den Verbraucher freut es. Dann wird immer der Ruf nach noch mehr Subventionen oder garantierten Mindestpreisen lauter. Vom Marktprinzip bleibt dann nicht mehr viel übrig. Und das macht es nicht besser sondern schlechter. Ich schätze, wer das fordert, hätte oder hat sich in der DDR wohl gefühlt.

Ein Überschuss der inländischen Produktion führte in der Vergangenheit z.B. schon dazu, dass der afrikanische Markt mit billigen Hühnern "made in Germany" überflutet wurde. Die einheimischen afrikanischen Produzenten hatten gegen den Billig-Import aus Deutschland keine Chance und verloren ihre Einnahmequelle. Mit der Unterstützung deutscher Subventionen den afrikanischen Markt zu zerstören, ist kein fairer Handel. Das sehen die vielen Befürworter der Subventionen offenbar anders. Man sieht: Was die "bösen" Chinesen können, können wir auch.

Der Agrardiesel wurde 2002 von einer SPD und Bündnis 90/Die Grünen geführten Regierung ins Leben gerufen. In dem Jahr führte die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union zu einer Verringerung der Subventionen für die Landwirtschaft. Dies hatte negative Auswirkungen auf die Einkommen der deutschen Landwirte. Darüber hinaus hatte das Jahr 2002 extreme Wetterbedingungen, wie Dürren und Überschwemmungen, die die Ernteerträge beeinträchtigten.
Aber schon das Jahr 2003 lieferte bessere Erträge und der Agrardiesel blieb natürlich. Ein generelles Problem von Subventionen: Man gewöhnt sich an sie und sie sind wie Kletten. Sie bleiben haften. So schnell wird man sie nicht wieder los.
Gab es irgendwann in den letzten zwei Jahrhunderten schon einmal eine deutsche Landwirtschaft ohne Subventionen? Wäre unsere Landwirtschaft ein Unternehmen, würde man sich fragen, ob ein Unternehmen, das ohne Subventionen offenbar nicht überlebensfähig ist, tragbar ist. Die teuren Rettungsversuche von Galeria Karstadt Kaufhof sind ein ähnlich wenig erfolgversprechendes Beispiel. Ich befürworte natürlich, dass die deutschen Landwirte 80 Prozent unserer Ernährung sicherstellen. Aber dem Zustand nach, muss man konstatieren, dass der Patient am Tropf hängt.

Andere europäische Länder haben mehrheitlich auch eine Agrardiesel-Erstattung. Aber Polen zahlt keine, die Niederlande nicht, Frankreich sehr viel weniger. Österreich hat die Erstattung reduziert Was können die Landwirte dieser Länder, was deutsche nicht können? Für einen fairen Wettbewerb sollten auf dem europäischen Markt für alle dieselben Bedingungen herrschen. Was für Europa gilt, gilt auch weltweit. 2020 subventionierte Trump die Landwirte in den USA mit der Rekordsumme von rund 37 Mrd. Dollar.

Wer glaubt, der Agrardiesel sei die einzige Vergünstigung für deutsche Landwirte, liegt falsch. Es gibt noch andere.

Betrachtet man den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sticht z.B. ein Kostenpunkt sofort ins Auge: die Gelder für Unfall-, Kranken- und Altersversicherung der knapp eine Million Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Landwirtschaft. Für 2023 veranschlagte das BMEL dafür 4 Mrd. € und damit mehr als die Hälfte des Gesamthaushalts dieses Ministeriums.

Summa summarum erhalten die deutschen Bauern jährlich 9 Mrd. € aus EU- und Bundesmitteln. Glaubt wirklich jemand, dass es ohne die in Deutschland keine Landwirte mehr gäbe? Der Lateiner sagt dazu: Quod est demonstrandum.

Ein holländischer Tomatenproduzent wurde einmal gefragt, in welche Länder welche Qualität exportiert wird. Seine Antwort lautete: Nach Deutschland immer nur die schlechteste, weil der Deutsche extrem preisbewusst einkauft. Bekanntlich wissen wir aus der Werbung, dass Geiz in Deutschland einfach geil ist.

Dass es vier große Lebensmittelhändler gibt - Aldi, Rewe, Edeka und die Schwarz-Gruppe mit Lidl, hat Auswirkungen auf den Preis. Diese vier Großhändler halten das Nachfrage-Oligopol und können den 160.000 Landwirten in Deutschland die Preise ein Stück weit diktieren. Sie können das auch deshalb, weil das Angebot groß ist. Die Großhändler können sich aussuchen, von wem sie kaufen, die Bauern haben weniger Auswahl, an wen sie verkaufen möchten. Von einem Euro im Supermarkt kommen nur 12 bis 20 Cent beim Erzeuger an.
Bauern, die ab Hof verkaufen, bleiben den Protesten fern.

Es mag sein, dass Subventionen manchmal ein notwendiges Übel sind, aber ein Übel bleiben sie immer.

Der bisher subventionierte Agrardiesel - der kostet ja fast gar nix - wird von den Bauern genutzt, um, wie ich als Betroffener berichten kann, den ganzen Tag im Schritttempo zwischen zwei Kreisverkehren hin und her zu schleichen und die arbeitende Bevölkerung, die an dieser politischen Entscheidung keinerlei Anteil hatte, zu nötigen. Es trifft die völlig falschen und wird auch nichts erreichen.

Die Subventionen müssen runter und die Lebensmittelpreise hoch. Und das erreicht man nicht mit Fünfjahresplänen, garantierten Mindestpreisen oder Subventionen sondern indem man mehr Markt zulässt und die Geldgier und den Egoismus der Menschen ausnutzt. Das kann die Marktwirtschaft, wenn man sie lässt.